====== Betroffenheit und Einordnung ====== Die rechtliche Einordnung beginnt bei der betrachteten Rechtsperson und ihren tatsächlichen Tätigkeiten, Diensten und Anlagen. Branche, Unternehmensgröße und Schwellenwerte allein reichen für eine belastbare Beurteilung nicht aus. ===== Prüfschritte ===== - Rechtspersonen und Beteiligungsstruktur erfassen. - Tätigkeiten und angebotene Dienste bestimmen. - Zuordnung zu den gesetzlichen Einrichtungsarten prüfen. - Größenmerkmale und Sondertatbestände bewerten. - Ergebnis, Annahmen und offene Rechtsfragen dokumentieren. - Einordnung durch die zuständige Stelle freigeben lassen. Die Demonstration ersetzt keine rechtliche Einzelfallprüfung. Sie zeigt, wie Prüfschritte, Feststellungen und Entscheidungen nachvollziehbar dokumentiert werden können.